2019-11-09 11:49

Der Westen tappte in die Falle der Überheblichkeit

30 Jahre nach dem Mauerfall ist die Euphorie verflogen, und die Welt schwebt wieder in Gefahr. Das hätte nicht sein müssen.

Er gilt als Vater der Wende von 1989 und als deren tragischer Held. Aber eigentlich möchte Michail Gorbatschow als «glücklicher Reformer» erinnert werden. «Wir taten, was getan werden musste. Wir machten die Menschen frei. Es gibt keinen Weg zurück.» Man möchte dem ehemaligen Führer der Sowjetunion glauben, doch 30 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer herrschen Ernüchterung, Enttäuschung und Empörung.

Denn die Geschichte endete nicht am 9. November 1989 – eine Theorie der frühen 90er-Jahre, die, höflich ausgedrückt, ahistorisch war. Dass sich Demokratie und freie Marktwirtschaft automatisch ausbreiten, ist nicht zwingend. Bereits die Teilungskriege in Jugoslawien waren eine deutliche Warnung. Trotzdem tappte der Westen in die Falle der Überheblichkeit. Wohl wissend, dass, wer überlegen ist, sich davor hüten sollte, dies alle spüren zu lassen. Genau deshalb hatte es US-Präsident George H. W. Bush vermieden, von einem Sieg im Kalten Krieg zu sprechen.

In der Euphorie der Wende schien es zunächst, dass eine neue Weltordnung der kollektiven Sicherheit entstehen könnte: US-Präsident Bush bemühte sich 1990/91 um breite Unterstützung für den Krieg gegen Saddam Hussein und holte auch das Plazet von Gorbatschow ein. Sein Sohn dagegen, Präsident George W. Bush, deklarierte 2003, entweder sei man für seinen Irakkrieg oder dagegen. Amerika agierte nun unilateral. Die Allmachtsfantasien der übrig gebliebenen Supermacht erwiesen sich bald als Schimäre, der Schaden jedoch war angerichtet. Russland, Atom- und nicht etwa Regionalmacht, legte die Zurückhaltung nun ebenfalls ab, sei es im Krieg gegen Georgien 2008, bei der Annexion der Krim oder zuletzt in Syrien.

Die globale Finanzkrise erschütterte den Glauben an die Demokratie als beste Staatsform.

Der Fall der Mauer markierte nicht nur politisch eine Epochenwende. Auch technologisch brach ein Damm, der bisher viele Entwicklungen verhindert hatte. Plötzlich war das satellitengesteuerte Positionssystem GPS nicht mehr nur den US-Streitkräften vorbehalten. Inzwischen wird es seriell in Privatwagen eingebaut. Die Digitalisierung wäre kaum so weit fortgeschritten, würde die Mauer noch stehen. Sie ist aber nicht der Treiber der Demokratie, als der sie gerne dargestellt wird, sondern ein Geschäft. Und inzwischen dient sie Diktatoren, um ihre Untertanen zu überwachen und damit die Herrschaft zu sichern.

Geradezu entfesselt wurde 1989 der Kapitalismus. Während des Kalten Kriegs hatten die Demokratien den Sozialstaat aufgebaut, um die Wähler gegen den Kommunismus zu immunisieren. Jetzt, wo diese Bedrohung verschwunden war, begannen die neoliberalen Theoretiker um Milton Friedman den Staat zurückzudrängen, wie sie es seit den 70er-Jahren gepredigt hatten. Die Rede war von der «Globalisierung», ein Zauberwort, denn damit liess sich bequem darauf verweisen, dass auch die Ärmsten davon profitieren würden. Was sie allerdings nur in Asien taten.

Die Party ging 2008 zu Ende. Die globale Finanzkrise erschütterte den Glauben in die reiche Demokratie als bestmögliche Staatsform. Der Westen lag falsch, und die Globalisierung diente offensichtlich nicht allen, sondern nur wenigen. Seither ist die Demokratie auf dem Rückzug, wie die US-Denkfabrik Freedom House festgestellt hat. Nicht nur die Regimes in Peking und Moskau geben sich selbstbewusst, selbst in der Europäischen Union wird der Pluralismus eingeschränkt. Ungarn sei «keine Demokratie mehr, nicht einmal eine antiliberale», schreibt der britische Historiker Timothy Garton Ash, der Chronist von 1989. Die EU hat ihre integrative Kraft über- und die nationalen Identitäten unterschätzt – noch so ein Beispiel westlicher Hybris.

Die EU hat ihre integrative Kraft über- und die nationalen Identitäten unterschätzt.

Daher erstaunt es wenig, dass ein Autokrat wie Wladimir Putin im Westen Anhänger findet, zumal der aktuelle US-Präsident keine Reklame für Amerika macht. Die Verlierer der Globalisierung, die Opfer der Finanzkrise, die «Bedauernswerten», wie Hillary Clinton sie 2016 in ihrem schwachen Wahlkampf bezeichnet hat, lehnen sich auf. Ihre Wut ist nicht unberechtigt, doch sie ist auch Sauerstoff für Populisten. Putin, Orban, Kaczynski, Salvini und – paradoxerweise – selbst Donald Trump und Boris Johnson bewirtschaften antiwestliche Ressentiments, die einem Minderwertigkeitskomplex entspringen. Menschen, die daran leiden, neigen dazu, sich zu radikalisieren. Und politische Führer mit Minderwertigkeitskomplex sind bereits gefährlich, das hat die Geschichte gezeigt.

Dazu kommt, dass der Westen und Russland ihre Abrüstungsverträge gekündigt haben und nun wieder in ihre nuklearen Arsenale investieren. Deshalb, so Friedensnobelpreisträger Gorbatschow, sei die Welt in «kolossaler Gefahr». Wie der Westen sie bannen will, zeichnet sich nicht ab. Und das nur 30 Jahre nach der hoffnungsvollsten Nacht des 20. Jahrhunderts.


30 Jahre Mauerfall – Serie zur Wende von 1989