2019-04-05 09:20

Bei den Parkplatzhassern

Die Organisation Umverkehr verlangt von Wessels härteres Durchgreifen.

Dieser Parkplatz am Unteren Rheinweg soll abgebaut werden.

Dieser Parkplatz am Unteren Rheinweg soll abgebaut werden.

(Bild: Christian Jäggi)

  • Martin Regenass

    Martin Regenass

Sie wollen von Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels (SP) mehr Visionen in seiner Verkehrspolitik. Zuhörer, die an einem von der Gruppierung Umverkehr organisierten Podium in der Freien Gemeinschaftsbank neben dem Bahnhof teilnahmen. Umverkehr setzt sich stark gegen Autos ein. Die Gruppierung bezeichnet Autos denn auch nicht als Fahr-, sondern als «Stehzeuge». Umverkehr spricht sich auch für den Parkplatzabbau auf Allmend aus. Aktivisten blockieren einmal im Jahr Parkplätze in der Stadt, um darauf Kaffeekränzchen abzuhalten. Sind die Parkplätze vom Bau- und Verkehrsdepartement aber einmal gestrichen, interessieren sich die Mitglieder von Umverkehr nicht mehr für den frei gewordenen Platz. Ein Kaffeekränzchen von Aktivisten vor dem Roten Kater in der Webergasse mit viel frei gewordenem Raum wegen Parkplatzabbaus sucht man vergebens.

Ein Vorstandsmitglied von Umverkehr bezichtigte Wessels am Mittwochabend, eine «mutlose» Verkehrspolitik zu machen. Dies auch, weil Wessels es nicht schafft, den Autoverkehr bis 2020 um zehn Prozent zu reduzieren. Dies ist die Forderung aus dem Gegenvorschlag zur Städteinitiative, die Umverkehr lanciert und das Stimmvolk im 2010 ­angenommen hat. «Was ist das Mutigste, das Sie in den letzten Jahren in Ihrer Verkehrspolitik gemacht haben, Herr Wessels? Die Erhöhung der Parktarife für Anwohner um 100 Prozent kann es ja wohl nicht gewesen sein», feixte der Politikwissenschaftler. Und weiter forderte er Wessels auf, beim Parkplatzabbau ruhig mehr Gas zu geben. Schliesslich regiere er in einer rot-grün dominierten Regierung.

Um ­Lösungen und Kompromisse ringen

«Sie verkennen unser politisches System, und ich halte Ihre Frage für naiv. Das Schweizer System funktioniert nicht so, dass die Regierung machen kann, was sie will», konterte Wessels. Oft müsse man um ­Lösungen und breit abgestützte Kompromisse ringen, das sollte der Fragende als Politikwissenschaftler doch wissen. «Wenn man eine zu mutige Politik macht, dann kann man scheitern», belehrte Wessels den Mann.

So pfiff ihn der Grosse Rat ­beispielsweise bei seinen Abbauplänen von 61 Parkplätzen bei den Langen Erlen an der Freiburgerstrasse zurück und verlangte mehr Parkplätze. Auch bei der Sanierung der Wettsteinallee musste Wessels auf Druck von Anwohnern bei seinen Abbauplänen zurückkrebsen. Zwar ist Wessels ein äusserst erfolgreicher Vernichter von Parkplätzen auf Allmend. Knapp 3000 Stück fielen in den letzten 15 Jahren weg. Politische Realitäten, die der naiv Fragende in seiner Wut auf Parkplätze ausblendet, kann Hans-Peter Wessels nicht einfach so aushebeln.

Bäume und Begegnung

Eine Frau unter den 60 Teilnehmern fragte die Podiumsteil­nehmer – neben Wessels sprachen Grünen-Grossrat Raphael Fuhrer und Martina Dvoracek vom Büro für Mobilität AG in Bern –, was denn ihre Visionen für die Freiflächen von künftig abgebauten Parkplätzen seien. Dvoracek zeigte auf ein Foto mit einem Kaffeekränzchen auf einem Parkplatz und sagte: «In Absprache mit der Bevölkerung sollte man mehr Bäume pflanzen und Orte zum Spielen und für Begegnungen auf der Strasse schaffen.» Klatschen und Jubel folgte im Publikum.

Wessels hingegen nannte das «gar nicht visionär». «Auf Parkplätzen zu picknicken und Begegnungszonen einzurichten, ist öder Alltag. Das machen wir in Basel schon lange», sagte der Verkehrsdirektor in das von ­Moderator und SRF-Journalist Philipp Schrämmli überreichte Mikrofon.

Basler Zeitung