2018-10-08 07:23

Ein Dieselfahrverbot könnte möglich werden

Das Lufthygieneamt hat Autos nahe am Auspuff gemessen mit dem Ziel, die Luftschadstoffe zu senken.

Abgastest unter Realbedingungen. Insgesamt 140'000 Autos sind über die letzten drei Monate in Basel gemessen worden.

Abgastest unter Realbedingungen. Insgesamt 140'000 Autos sind über die letzten drei Monate in Basel gemessen worden.

  • Martin Regenass

    Martin Regenass

Seit dem VW-Abgasskandal von 2015 ist klar, dass Autos mit Dieselmotoren im realen Strassenverkehr mehr Schadstoffe in die Umwelt abgeben, als die Gesetzgeber auf dem Prüfstand bei der Abgaskontrolle zulassen. Seither sind auch Diskussionen in Gang, ob Städte Dieselautos verbieten sollen. Deutsche Städte wie Frankfurt oder Stuttgart wollen dies ab Januar 2019 tun, Hamburg hat in gewissen Strassen bereits ein Fahrverbot für ältere Dieselautos erlassen.

In der Frage der Luftbelastung durch Abgase von Autos hat in den letzten Monaten auch das Lufthygieneamt beider Basel Aktivität entwickelt. Mit einem sogenannten Remote-Sensing-Detector (RSD) hat das Amt während der Monate Juli, August und September bei den Brückenköpfen der Johanniter-, der Wettsteinbrücke sowie an der Zürcherstrasse Abgase gemessen und die Kontrollschilder mit einer Kamera gefilmt. Dabei erfolgte die Messung am Strassenrand nahe den Auspuffen und somit im realen Belastungsbereich.

Bei den Auswertungen der Daten sind die Behörden dabei fähig, aufgrund der Kontrollschilder am Heck der Autos den Typ und die Abgasnorm, welche dieser per Gesetz zu erfüllen hat, herauszufinden. Die dem Auto zugeordneten Messwerte können dann mit den gesetzlich einzuhaltenden Abgaswerten abgeglichen werden. Diese Daten wertet das Lufthygieneamt nun aus und will bis Anfang 2019 einen Bericht über die Luftqualität am Strassenrand vorlegen.

«Basel als Grenzregion könnte neue Erkenntnisse über die Herkunft der lokalen Schadstoffbelastungen liefern», sagt Axel Hettich, stellvertretender Dienststellenleiter des Lufthygieneamts beider Basel, zum Zweck der Messungen. Aus dem Bericht könnte dann etwa herausgelesen werden, wie viele Autos aus Deutschland, aus Frankreich, aus dem Aargau oder dem Baselbiet kämen und welchen Anteil diese Autos am Schadstoffausstoss in der Stadt hätten.

Die Studie könnte sodann auch dazu beitragen, dass die Autos ihre Abgasvorschriften möglichst erreichen und einhalten würden, sagt Hettich. «Ziel ist es, die Luftschadstoffwerte entlang den Strassen deutlich zu reduzieren.» Ob hierzu Basel-Stadt ein Fahrverbot für Dieselautos verhängen könnte, ist zurzeit aber noch offen. Hettich: «Für die Bewertung konkreter Massnahmen aufgrund der Ergebnisse ist es zu früh.»

Rechtlich ist das RSD-Messsystem denn auch nicht verbindlich, sagt Hettich. Direkt auf die Daten aus den Messungen könnte ein Fahrverbot für Dieselautos also nicht abgestützt werden. Zudem unterliegt das System Messschwankungen. Trotzdem könnten die Daten, wenn der Bericht übermässige Abgase ans Tageslicht bringen würde, gemäss Hettich aber als Grundlagen für Gesetzesanpassungen dienen.

Aufgrund dieser wiederum wäre es dann möglich, ein Verbot von Diesel- oder Benzinautos zu erlassen. Mit anderen Worten: Die durchgeführten Messungen – die Kosten dafür belaufen sich auf 70'000 Franken – könnten indirekt also doch zu einem Fahrverbot führen, wenn die Politik mitspielen würde. Diese Messungen stiessen bei der Bevölkerung entsprechend auch auf Skepsis. So meldete sich ein besorgter Autofahrer bei der BaZ mit der Befürchtung, dass aufgrund des Festhaltens der Kontrollschildnummer mit einer Kamera die Behörden die Daten missbrauchen könnten.

Beat Rudin, Datenschutzbeaufragter des Kantons Basel-Stadt und zuständig für Datenmissbrauch, gibt Entwarnung. Die Nummernschildaufnahmen würden ohne die Messdaten durch einen externen Datenbearbeiter im Auftragsmandat ausgewertet, und das Kontrollschild würde aus dem Bild ausgelesen.

Beat Rudin: «Über die Datenbank der Motorfahrzeugkontrollen Basel-Stadt und Baselland sowie dem Bundesamt für Strassen (Astra) kann eine Zuordnung der Messdaten zum Ausrüstungsstand des Fahrzeugs bezüglich Abgasnorm hergestellt werden.» Das aber passiere anonymisiert und ohne Bezug zum Fahrzeughalter. Rudin: «Die Daten und Aufnahmen werden nicht veröffentlicht.» Rohdaten wie die Fotoaufnahmen der Kontrollschilder würden nach der Auswertung, also der Zuordnung der Abgasnorm zur Abgasmessung, gelöscht.

Fahrverbot für Diesel möglich

Bereits seit 1997 führt das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (Awel) im Kanton Zürich Messungen mit einem RSD-System an Strassenrändern durch. Schon 2014 schrieb das Awel in einem Artikel, dass die Messungen ergeben hätten, dass die «Autoabgase real höher sind als auf dem Prüfstand».

Laut dem jüngsten Bericht des Awel vom April 2018 – nach über einer Million gemessener Fahrzeuge – stossen Dieselfahrzeuge dabei je nach Abgaskategorie 5 bis 20 Mal mehr Stickoxide aus als Benzinfahrzeuge. Seit Messbeginn hätten sich die Emissionen der Benzinfahrzeuge, welche den Hauptteil – rund 70 Prozent der Fahrzeuge – stellten, hingegen halbiert.

Bei den Dieselmotoren massen die Zürcher dagegen trotz sauberer Technologien eine Zunahme des Stickoxidausstosses gegenüber 2002. Das hängt mit der Zunahme der Fahrzeuge mit Dieselantrieb zusammen, die in der Schweiz eingelöst worden sind. Seit dem Messjahr 2017 scheint jedoch der mittlere Stickoxidausstoss pro Dieselmotor, so der Bericht, aufgrund der Euro-6-Norm leicht zu sinken.

Basler Zeitung