2016-11-27 17:19

«Ich bin erleichtert über diesen Ausgang»

Bundesrätin Doris Leuthard hat heute in Bern vor den Medien Stellung zum 54,2-Prozent-Nein zur Atomausstiegsinitiative genommen.

Mehr Zeit für Anpassungen: Bundesrätin Doris Leuthard spricht während der Medienkonferenz zum Nein vom Sonntag. (27. November 2016)

Energieministerin Doris Leuthard hat sich heute erfreut gezeigt über das Nein zur Atomausstiegsinitiative. Der Bundesrat begrüsse das Resultat und danke für das Vertrauen, sagte sie vor den Medien in Bern.

Volk und Stände seien entgegen allen Umfragen den Empfehlungen des Bundesrates und des Parlaments gefolgt. «Ich bin erleichtert über diesen Ausgang», sagte Leuthard. Der Ausstieg aus der Kernenergie sei sinnvoll, sollte aber schrittweise und nicht übereilt erfolgen.

Schrittweiser Ausstieg sei der bessere Weg

Der Entscheid lasse die nötige Zeit für den Umbau der Energieversorgung und den Ausbau der Netze. Das Volk habe hier keine Risiken eingehen wollen. Auch habe es nicht mehr Importe aus dem Ausland gewollt. Es habe signalisiert, dass es keine übereilte Abschaltung der Atomkraftwerke wolle.

Diese würden nun abgeschaltet, wenn sie sicherheitstechnisch am Ende ihrer Lebensdauer seien oder die Betreiber sich aus wirtschaftlichen Gründen dafür entschieden. Zusammen mit der Energiestrategie führe das zu einem schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Das sei der bessere Weg, sagte Leuthard. «Der Umbau geht nicht über Nacht.»

Das erste Massnahmenpaket zur Energiestrategie soll 2018 in Kraft treten. Kommenden Februar will die Energieministerin eine revidierte Verordnung dazu in die Vernehmlassung schicken, trotz der laufenden Unterschriftensammlung für ein Referendum. Eine mögliche Referendumsabstimmung stehe den Vorarbeiten nicht entgegen, sagte sie. Komme es zur Abstimmung, sei der Bundesrat zuversichtlich: «Ich freue mich auf die nächste Abstimmung.»