2018-11-17 16:22

Denk ich an Deutschland in der Nacht

Der Rechtsstaat in Deutschland droht zu verrotten. Wenn sich nichts ändert, wird es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen kommen.

Merkel-Dämmerung, zweistellige Verluste der Regierungsparteien in Bundestagswahlen, der Einzug der AfD in sämtliche Länderparlamente Deutschlands.

(Bild: Keystone)

Das dichtete Heinrich Heine im Jahre 1844 in seinem Pariser Exil, als in Deutschland Kleinstaaterei und Reaktion herrschten. «Der Rechtsstaat verrottet, wenn nicht klar Schiff gemacht wird», das «deutsche und europäische Recht wurde über Jahre nicht wirklich umgesetzt», und schliesslich: «Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und der Wahrheit ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.»