2019-02-11 10:02

Wie SVPler einen Putsch planen

Eine Gruppe SVP-Mitglieder um Sebastian Frehner wollen ihren Präsidenten Lorenz Nägelin stürzen. Das Unterfangen wollten sie «Operation Overlord» nennen.

Will den Parteipräsidenten stürzen: SVP-Nationalrat Sebastian Frehner.

Will den Parteipräsidenten stürzen: SVP-Nationalrat Sebastian Frehner.

  • Serkan Abrecht

18.1.2019. Freitagmorgen. Der persönliche Assistent von SVP-Nationalrat Sebastian Frehner – die beiden sind seit vielen Jahren befreundet – erstellt eine Chat-Gruppe auf dem Nachrichtendienst Whatsapp. «Edi for President», heisst sie. Gemeint ist SVP-Grossrat Eduard Rutschmann. Ihn will die Gruppe um den Nationalrat als neuen Parteipräsidenten – anstelle von Lorenz Nägelin. Mitglieder der Gruppe sind mehrheitlich SVPler aus Riehen. Lokale Medien berichten von einem Putschplan aus Riehen. Doch es ist einer aus Bundesbern. Einer aus dem Umfeld von Nationalrat Frehner. Der BaZ liegt die Korrespondenz des gesamten Chats vor.

A. schreibt: «Liebe SVP-Familie, wie ihr wahrscheinlich in den letzten Tagen aus den Medien erfahren habt, hat der Vorstand der SVP Riehen bei Lorenz Nägelin Antrag auf eine ausserordentliche GV gestellt für Neuwahlen der Führung der Basler SVP.» Damit möglichst viele Unterschriften zusammenkommen, ruft er zur Mobilisierung auf: «Kommt am Samstag, 19. Januar, zwischen 9–12 Uhr im Kaffi Sutter in Riehen Dorf vorbei, bringt weitere SVP-Mitglieder mit und unterschreibt den Antrag auf aoGV (ausserordentliche Generalversammlung, Anm. d. Red.).» Frehners Assistent schliesst mit dem Satz: «Edi for President». Fast zur gleichen Zeit werden die Pläne an die Presse getragen. Die Basellandschaftliche Zeitung ist federführend.

Der Beginn des Whats-App-Verschwörungs-Chats.

Nägelin spricht von einer Intrige, um ihn «als Präsidenten zu beerben und gleichzeitig als potenziellen Nationalratskandidaten zu schwächen». Im Chat wird über ihn gespottet. Frehners Assistent bezeichnet ihn als «Pippi Langstrumpf». Weil er die Realität nicht wahrhaben wolle. «Ich mach mir die Welt – widdewidde wie sie mir gefällt», schreibt A.

Der Nationalrat ist ebenfalls Mitglied im Chat, lässt aber hauptsächlich seinen Assistenten schreiben. Bei den SVP-Mitgliedern auf Whatsapp stösst der Putschplan auf Zustimmung. Sie fragen nach Formularen für die aoGV. Frehners Assistent verspricht, persönlich bei den Leuten vorbeizugehen oder sie ihnen per A-Post zuzusenden.

Operation Overlord

Lorenz Nägelin versucht die Wogen zu glätten. Der Parteipräsident verschickt am 21. Januar einen Brief an alle Parteimitglieder. Er ruft zur Einigkeit auf. Nägelin schreibt von einem «Verhalten», das so kurz vor den Wahlen «schlecht» sei und den «Zusammenhalt» in der Partei zerstöre. Doch die Lage spitzt sich zu. Die Mitglieder um Sebastian Frehner wollen Nägelin stürzen und lassen sich nicht aus dem Konzept bringen.

In der Gruppe hat man Freude am konspirativen Putschversuch. Man sucht einen Namen für die Aktion. Ein SVP-Mitglied schlägt vor: «Wie wäre es mit ‹Unternehmen Hammer› (der auf das Nägelchen schlägt).» Auch «Operation Overlord» wird vorgeschlagen. So nannten die Alliierten ihre Landung in der Normandie im Zweiten Weltkrieg.

Ende des Chats

An Nägelins Schlichtungsversuchen hat man keine Freude. Auch nicht an den anderen Bürgerlichen. Weil man die SVP nicht auf eine Listenverbindung aufnehmen will, wird über CVP-Präsident Balz Herter geflucht. «Wir erinnern uns bestimmt wieder daran, wenn der dicke Balz das nächste Mal schwitzend auf Knien angekrochen kommt und eine bürgerliche Zusammenarbeit will, damit Engelberger wiedergewählt wird!», schreibt Frehners Assistent. Grossrat Felix Wehrli hat auf diese Nachricht reagiert. Was er geschrieben hat, kann leider nicht eingesehen werden. Er hat seine Nachricht kurz nach dem Versenden wieder gelöscht. Letzten Freitag ging wieder ein Brief an alle SVPler. Nägelin verkündet darin, dass man keine aoGV abhalten werde. Gezeichnet ist der Brief auch von Vize-Präsident Eduard Rutschmann. Nachdem Nägelin und Rutschmann ihre Partei am 8.2.2019 schriftlich zur Ordnung aufgerufen haben, ging wohl SVP-intern eine Weisung an Frehners Assistenten, diesen Chat nicht weiter am Laufen zu halten.

Am Freitag um 8.58 Uhr schreibt A.: «Liebe SVP-Freunde, offenbar versucht unsere Parteileitung eine ‹Lösung› für unseren geschätzten Präsidenten zu suchen – dürfte letztlich wohl auf einen Rücktritt herauslaufen, weil er sich sowieso nicht mehr halten kann – falls man keine Lösung findet, soll es zudem Neuwahlen geben (zu denen er dann wohl gar nicht antritt, weil chancenlos).» Er fährt weiter: «Der Lösung im Weg stehen soll aktuell dieser Chat (warum auch immer) – ich werde ihn deshalb heute Abend löschen, was nicht weiter schlimm ist, weil ein Grossteil von euch eh schon unterschrieben hat. Vielen Dank nochmals! Liebe Grüsse, A.» Letzter Eintrag: «Felix Wehrli hat die Gruppe verlassen.»

Die Chat-Protokolle und die Briefe der SVP.

Basler Zeitung